Neuigkeiten beim Leistungsschutzrecht: VG Media fordert sechs Prozent des Google-Umsatzes

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Im Jahr 2013 beschloss der Deutsche Bundestag das Leistungsschutzrecht, welches beinhaltete, dass Suchmaschinen nur kleinste Textausschnitte und einzelne Wörter von digitalen Presseerzeugnissen kostenlos in den Suchergebnissen anzeigen dürfen, wir berichteten. Nachdem die VG Media Mitte 2014 dagegen klagte, dass Suchmaschinen wie Google die Text-Snippets, also kurze Ausschnitte der journalistischen Texte, unentgeltlich anzeigen dürfte, zeigte Google diese auch nicht mehr an. Doch da dadurch die Leserzahlen und Umsätze einbrachen, erteilte die VG Media und schließlich auch der, zuerst widerspenstige, Axel Springer Verlag Google eine „Gratiseinwilligung“. Danach ruhte das Thema „Leistungsschutzrecht“.

Nun flammt es wieder auf. Mehreren Medienberichten zufolge verlangt die Verwertungsgesellschaft VG Media nun sechs Prozent des Umsatzes von Google in Deutschland. Laut der Leipziger Volkszeitung hat die VG Media ausrechnen lassen, dass Google in Deutschland einen Umsatz zwischen 3 und 5,8 Milliarden Euro macht. Für Verwertungsgesellschaften gelte der pauschale Regelvergütungssatz von 10 Prozent des Unternehmensumsatzes – bei digitalen Verwertungen sind es sogar 11 Prozent. Allerdings zählen zu der VG Media nicht alle deutschen Verlage, die dann nur etwas weniger als die Hälfte aller durch Angebote deutscher Pressehäuser erzielten Seitenaufrufe generieren, darunter Axel Springer und die Madsack Mediengruppe. So fordert die VG Media nur sechs Prozent des Umsatz von Google in Deutschland. Eine Entscheidung solle laut heise.de im Sommer fallen.

Nachdem die VG Media schon im letzten Jahr zurückrudern musste, könnte es nun genauso kommen. Was denkt ihr? Wird es eine Einigung geben und Google bezahlen? Oder muss sich die VG Media ein zweites Mal vorführen lassen?


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